27 de July de 2019
Foto: Ricardo Stuckert

Die von der Free Lula-Bewegung organisierte Kampagne zur Aufhebung der kriminelle Strafprozesse gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva erhält die Unterstützung von wichtigen Persönlichkeiten auf Weltrang : des chilenischen Staatsministers und Wirtschaftswissenschaftlers Carlos Ominami, des ehemaligen Kanzlers Argentiniens Jorge Taiana, des ehemaligen italienischer Ministerpräsidenten Massimo d’Alema, des Linguisten und Philosophen Noam Chomsky, des ehemaligen Finanzministers der griechischen Regierung Tsipras, Yanis Varoufakis, des ehemaligen Generalsekretärs von Amnesty International Pierre Sané, des Europaparlamentsmitglieds Roberto Gualtieri, des ehemaligen Direkors der UNO-Organisation FAO, José Graziano und der Anführerin der Globalisierungskritiker, Vandana Shiva.

Die Petition enthielt auch die Unterschriften des ehemaligen uruguayischen Präsidenten Pepe Mujica und des Führers der deutschen Sozialdemokratie, Martin Schulz. Die Kampagne gewinnt an Stärke, da immer deutlicher wird, dass Lula eine unfaire und rechtswidrige Verurteilung erhalten hat.

Die Petition wurde auch von dem ehemaligen UNASUR – Generalsekretär Ernesto Samper unterzeichnet, der nach einem Besuch in Curitiba sogar erklärte, dass Lula „einer unerbittlichen, fast unmenschlichen Verfolgung durch die Polizei und die Medien ausgesetzt ist, die zunehmend die internationale Überzeugung vermittelt, dass er ein politischer Gefangener ist“.

Der juristische Farce gegen Lula ist offensichtlich geworden, nachdem Veröffentlichungen des Intercept Brazil unethisches und rechtswidriges Verhalten des ehemaligen Richters Sérgio Moro, der die Urteile gegen Lula gesprochen hat, in illeglen Absprachen mit Deltan Dallagnol, dem Koordinator der Sondereinheit “Autowaschaktion”, und der brasilianischen Bundesanwaltschaft aufgedeckt haben. Die Artikel liefern unwiderlegbare Beweise für den Mangel an Neutralität und Unparteilichkeit des ehemaligen Richters und zeigen eine klare parteipolitische und ideologische Ausrichtung der Mitglieder der Sondereinheit, die eindeutig mit dem Ziel gehandelt haben, Lula zum Schweigen zu bringen und die Arbeiterpartei am Wahlsieg bei den Präsidentschaftswahlen 2018 zu hindern. Der Skandal, bekannt als “Vaza Jato”, wurde in der Weltpresse hervorgehoben.

In dem an die Richter des Obersten Gerichtshofs Brasiliens gerichteten Dokument wird die absolute Nichtigkeit des Verfahrens und die gesetzlich vorgesehene Freilassung des ehemaligen Präsidenten Lula gefordert, da Moro “die in der brasilianischen Verfassung von 1988, in der Strafprozessordnung und der Ethikrichtlinie der Richter festgelegte Bestimmung der Unparteilichkeit und Unpersönlichkeit gebrochen hat”.

Schließen Sie sich dieser Sache an und unterzeichnen Sie hier die Petition von Lula Free.

Übersetzt von Elisabeth Schober, Free LULA – Committee Austria.