06 de September de 2019
Foto: Heuler Andrey/AFP

Der französische Politiker Jean-Luc Mélenchon, Chef der linken Bewegung La France Insoumise, besuchte heute Nachmittag (5.9.) den ehemaligen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva in Curitiba, wo er seit dem 7. April letzten Jahres inhaftiert ist. Neben dem ehemaligen Bürgermeister von Sao Paulo, Fernando Haddad, und dem ehemaligen Senator Aloizio Mercadante kündigte der frühere Präsidentschaftskandidat die Schaffung in seinem Land einer globalen Widerstandsbewegung gegen den sogenannten lawfare an – den Missbrauch des Justizsystems als Waffe gegen einen politischen Gegner.

Für Mélenchon hat die neue europäische Linke Lulas Arbeit in Brasilien viel zu verdanken. Er erklärte, der Brasilianer sei ein Opfer des politischen Einsatzes der Justiz gegen die Linke. „Ich kannte Lula als Syndikatsleiter und finde ihn nach 500 Tagen im Gefängnis mit der gleichen Charakterstärke wieder. Er ist nicht nur ein grosser Politiker, sondern auch ein grosser Mensch“, sagte er.

Die politischen Kräften kritisierend , die zu Lulas Verhaftung führten, erinnerte Mélenchon daran, dass Lula „ wegen unklarer Fakten verurteilt worden war“ . “Wir sehen, dass die Justiz für politische Prozesse genutzt wird”, fügte er hinzu . Über Bolsonaros Minister Sergio Moro, den Richter, der Lula in erster Instanz im Rahmen der Autowaschaktion verurteilte, sagte der Franzose: “Er verurteilte Lula ohne Beweise und verkaufte sich dann als Minister einer ultrarechten Regierung.”

Mélenchon wurde bei den letzten Präsidentschaftswahlen in Frankreich im Jahr 2017 von dem derzeitigen Präsidenten Emmanuel Macron besiegt. Obwohl politisch rechts, hat sich Macron gegen die Umweltkatastrophen der Regierung von Bolsonaro ausgesprochen, um seine Wähler zufrieden zu stellen.

Vor seinem Besuch in Lula hatte der französische Politiker andere lateinamerikanische Länder besucht. In Argentinien traf er mit den Anführern der aktuellen Wahlumfragen, den progressiven Alberto Fernández und Cristina Fernandez Kirchner zusammen. In Uruguay traf er den ehemaligen Präsidenten José Pepe Mujica. Davor wurde er in Mexiko von Präsident López Obrador empfangen.

Für den ehemaligen französischen Kandidaten gibt es eine Ähnlichkeit zwischen Prozessen, die progressive Anführer auf der ganzen Welt erleiden. Er selbst wurde in Frankreich wegen angeblichen Missbrauchs von Geldern des Europäischen Parlaments für seine Präsidentschaftskampagne angeklagt. Lula ist das bekannteste Opfer solcher Prozesse. Cristina Kirchner durchlebt die gleiche Situation. “Es ist zu einer politischen Methode geworden, um die Linke weltweit loszuwerden.”

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Bildnachweis: Opera Mundi

Rede Brasil Atual | Übersetzt von Elisabeth Schober, Free LULA – Committee Austria.