04 de November de 2019
Foto: Ricardo Stuckert

Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva, der heute 576 Tage im Gefängnis sitzt, ist eine rechtswidrige Trophäe, deren Rückgabe die Antikorruptionsoperation Lava Jato verweigert.

Dies erklärte der Anwalt Cristiano Zanin Martins, der einer der Verteidiger des ehemaligen Gewerkschaftsführers ist, während eines Interviews mit dem UOL- Nachrichtenportal , das von anderen Medien weitergegeben wurde.

Er erklärte, dass “Lava Jato im Rahmen des ordnungsgemäßen Gerichtsprozesses, einer korrekten Strafverfolgung, diese Trophäe niemals erhalten hätte” .

Für Zanin Martins sind „politische und geopolitische Interessen“ daran beteiligt, den Gründer der Arbeiterpartei zu verurteilen, womit er für die Operation Lava Jato zu einer „illegitimen Trophäe“ geworden ist .

Der Anwalt erklärte, dass “die Interessen sind politisch, weil die Klagen gegen den ehemaligen Präsidenten ihn daran hindern sollten, auf der politischen Bühne zu mitzuspielen. Das ist geschehen. Es wurde ihm untersagt, sich für die Präsidentschaftswahlen 2018 zu bewerben”.

Zum geopolitischen Aspekt sagte er: “Das Vorhandensein von US-Interessen in Brasilien ist klar, insbesondere in Bezug auf das Presal (Ölreserven in der Tiefsee).”

Er bestand darauf, dass die Anstrengungen andauern, um dem ehemaligen Präsidenten erneut rechtliche Gewalt aufzuzwingen.

Zanin Martins betrachtete die Vorwürfe gegen Lula als Teil einer politischen Verfolgung durch “perversen Gebrauch der Gesetze”, die das Erbe zerstören will, das er dem Land hinterlassen hatte.

Er räumte ein, dass das Habeas Corpus wegen Befangenheit und parteiischem Handelns des Richters und Justizministers Sergio Moro beim obersten Gerichtshof Vorrang habe.

“Diese Maßnahme ist für den ehemaligen Präsidenten äußerst wichtig, da er die Nichtigkeitserklärung seiner Fälle und die Wiederherstellung seiner Freiheit anstrebt. Es ist auch ein symbolischer Test, um die Gesamtheit der Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen“, sagte der Anwalt.

Prensa Latina | Übersetzt von Elisabeth Schober, Free LULA – Committee Austria.