25 de November de 2019
Fotos: Ricardo Stuckert

Lesen Sie Lulas Rede:

Genossen der PT,

Gäste aus ganz Brasilien und anderen Ländern,

Meine Freundinnen, meine Freunde,


Ich habe lange darauf gewartet, frei mit dem brasilianischen Volk zu sprechen. Dieser Tag ist endlich da, und mein erstes Wort sollte ich für die Solidarität, Zuneigung und Manifestation derer danken, die nicht aufgehört haben zu kämpfen und weiterhin für wahre Gerechtigkeit kämpfen werden.

580 Tage lang war ich von Verwandten, Freunden und Kollegen isoliert und von unserem Volk getrennt, obwohl ich das verfassungsmäßige Recht hatte, gegen die unfaire und betrügerische Verurteilung eines lokalen Richters in Freiheit Berufung einzulegen. Ein Recht, das nun vom Bundesgerichtshof für alle ausnahmslos proklamiert wurde.

Mit den Waffen der Wahrheit und des Gesetzes werde ich weiterhin darum kämpfen, dass die Gerichte erkennen, dass ich von jemandem verurteilt wurde, der mich nicht einmal hätte vor Gericht bringen dürfen: einem ehemaligen Richter, der außerhalb des Gesetzes handelte, Anwälte abhörte, das Land und die Gerichte belog bis er seine politischen Ziele erreicht. Ich werde kämpfen, um das Urteil aufzuheben und ein rechtmäßiges Urteil verlangen, das ich nicht bekam.

Mit 74 Jahren habe ich keinen Platz in meinem Herzen für Hass und Groll. Aber jeder in diesem Land, der aufgrund seiner Hautfarbe oder seiner bescheidenen sozialen Herkunft unter der Demütigung einer falschen Anschuldigung gelitten hat, weiß, was die Last von Vorurteilen bedeutet, und kann fühlen, wie verletzt ich in meiner Würde war. Und das vergisst man nicht.

Nichts und niemand wird den Teil meiner Existenz zurückgeben, der mir entrissen wurde, aber ich möchte sagen, dass ich diese 580 Tage ausgenutzt habe, um zu lesen, zu studieren, zu reflektieren und mein Engagement für Brasilien und unsere leidenden Menschen zu verstärken. Ich kehrte mit einem großem Willen zurück, um über die Gegenwart und insbesondere über die Zukunft Brasiliens zu sprechen.
Aber gleich nach meiner ersten Rede, als ich zurück war bei der Gewerkschaft, wo ich den letzten Moment in Freiheit verbracht hatte, haben sie gesagt, dass ich darauf achten müsse, das Land nicht zu polarisieren. Es wäre besser, bestimmte Wahrheiten nicht auszusprechen, um das politische Umfeld nicht zu stören, damit die PT keine Bedrohung für die Demokratie darstellt.

Lassen Sie uns eines klarstellen: Wenn es in Brasilien eine Partei gibt, die sich mit Demokratie identifiziert, dann ist es die Arbeiterpartei. Die PT wurde geboren, als sie während der Diktatur für die Freiheit kämpfte. Versuchen Sie nicht, diese Wahrheit zu leugnen, denn wir wurden in Zeiten der Repression geschlagen, verfolgt, verhaftet und vom nationalen Sicherheitsgesetz beschuldigt, diese Idee zu verteidigen – die Freiheit.

Seit ihrer Gründung seit fast 40 Jahren hat die PT alle Wahlen in diesem Land rechtlich und friedlich bestritten. Als wir verloren haben, haben wir das Ergebnis akzeptiert und gingen in die Opposition, wie es der Wahlurne bestimmte. Wenn wir gewinnen, regieren wir mit sozialem Dialog, Beteiligung der Bevölkerung und Achtung der Institutionen.
Andere Parteien, die gewählt wurden, haben die Regeln für die Wiederwahl zu ihrem eigenen Vorteil geändert. Wir lehnen diese Idee ab, obwohl wir eine Zustimmung genossen haben, wie keine andere Regierung sie hatte. So handeln wir, weil wir immer verstanden haben, dass man nicht mit Demokratie spielen kann.

Nicht wir haben davon gesprochen, den das Parlament, geschweige denn den Obersten Gerichtshof, mit einem Unteroffizier und einem Soldaten zu schließen (wie es die gegenwärtigen Regierung angedroht hat). In unseren Regierungen wurden die Streitkräfte respektiert und die Militärführer respektierten die Institutionen und erfüllten genau die Rolle, die die Verfassung für sie festlegt. Kein General schlug auf den Tisch oder wurde wütend auf politische Führer.

Es waren nicht wir, die die Annullierung der Wahlen beantragten, nur um die siegreiche Partei zu zermürben; Nicht die haben die Wirtschaft des Landes sabotiert, um die Absetzung eines Präsidenten zu erzwingen, ohne dass ein Verbrechen vorlag. Wir verwendeten keine juristische Lüge, oder Lügen in den Medien, um den Hauptkandidaten von dem Wahlkampf fernzuhalten.

Wir waren weder aktiv noch durch Leichtigkeit für die Wahl eines Kandidaten mit Abneigung gegen die Demokratie verantwortlich, der davon verschont wurde, eine Ideendebatte zu führen, der mit schmutzigem Geld eine Lügenindustrie aufgezogen hat, wobei das Wahlgericht weggeschaut hat und der, unter Missachtung einer

Entscheidung der vereinten Nationen, den Kandidaten von der Wahl abgehalten hat, der ihn hätte besiegen können.

Diese Leute sind es, die uns jetzt sagen, wir sollen das Land nicht polarisieren. Als ob Polarisierung gleichbedeutend mit politischem und ideologischem Extremismus wäre. Als ob Brasilien jahrhundertelang nicht polarisiert gewesen wäre unter den wenigen, die alles haben, und den vielen, die nichts haben. Als ob es nicht möglich wäre, sich einer Regierung der Zerstörung des Landes zu widersetzen, die Rechte, Freiheit und sogar die Zivilisation zerstört.

Für diejenigen, die die Polarisierung kritisieren oder fürchten, müssen wir den Mut haben zu sagen: Ja, wir sind das Gegenteil von Bolsonaro. Wir können nicht im Hintergrund oder auf halber Strecke bleiben: Wir sind in der Opposition und werden uns gegen diese rechtsextreme Regierung stellen, die Arbeitslosigkeit erzeugt und von den Arbeitslosen verlangt, die Rechnung zu bezahlen.

Wir sind gegen eine Regierung, die gegen Arbeitsgesetze und Arbeitnehmerrechte verstößt und den tatsächlichen Wert des Mindestlohns mindert.

Wir sind gegen eine Regierung, die die extreme Armut erhöht und die Geißel des Hungers zurückbringt, die die Umwelt zerstört und Frauen, Schwarze, Ureinwohner und die LGBT-Bevölkerung angreift. Die jeden angreift, der es wagt, anderer Meinung zu sein.

Ja, wir verteidigen radikal die nationale Souveränität, die freie öffentliche Universität, das einheitliche System der öffentlichen, freien und universellen Gesundheit. Wir sind keine halbe Opposition; Wir sind mehr als Opposition gegen die Feinde von Bildung, Kultur, Wissenschaft und Technologie. Wir akzeptieren keine Zensur, Folter, AI-5-Gesetz und Verfolgung politischer Gegner.

Sie leugnen diese wissenschaftliche Wahrheit, aber ja, die Erde ist rund, und ja, wir sind an entgegengesetzten Polen: Wenn Sie Hass säen, werden wir Ihnen zeigen, was Liebe für dieses Land tun kann.

Genossen, es wurde schon gesagt, dass die PT geschaffen wurde, um Brasilien zu verändert. Und sie hat das Land verändert. Weil wir von Anfang an unseren Einsatz für die Arbeiter, die Armen und diejenigen, die seit Jahrhunderten das Gewicht von Ausgrenzung und Ungleichheit tragen, zum Ausdruck bringen. Denn zum ersten Mal haben wir eine Regierung für alle Brasilianer gebildet, und das hat einen Unterschied in unserem Land bewirkt.

Wenn man nur für einen Teil der Bevölkerung zu regieren brauchte, würde Brasilien die PT nicht brauchen.

Wenn es darum ginge, dass der Markt allein entscheiden kann, wer in Rente gehen kann und wer nicht, oder wieviel es das Gas zum Kochen, Benzin und Strom kostet, nur um Gewinn zu erzielen, würde Brasilien den PT nicht brauchen.

Wenn das Land Ausländern unseren natürlichen Reichtum geben würde, Öl, Wasser, die Firmen, die das brasilianische Volk erbaute, würde Brasilien die PT nicht brauchen.

Wenn es darum ginge, den Wald zu verbrennen, Lebensmittel mit Pestiziden zu vergiften, ungestrafte Verbrechen wie die Bergbaukatastrophen von Mariana und Brumadinho zu hinterlassen und Katastrophen wie die Ölverschmutzungen an der Nordostküste zu ignorieren, wer würde dann den PT brauchen?

Damit der Sohn der Reichen an den besten Universitäten der Welt studieren kann und der Sohn des Arbeitnehmers die Schule verlassen muss, um seine Familie zu ernähren, dafür braucht Brasilien den PT nicht.

Wenn es für einige möglich sein soll, ein Herrenhaus in Miami zu haben und viele unter der Brücke leben; wenn die Reichen auch von der Erbschaftssteuer befreit sind, während der Arbeitnehmer das Gewicht der Einkommensteuer trägt, dann braucht Brasilien die PT nicht.

Um die skandalöseste Einkommenskonzentration auf dem Planeten Erde aufrechtzuerhalten, so dass die Reichen jeden Tag reicher und die Armen ärmer werden, brauch Brasilien die PT.

Der größte Feind Brasiliens ist heute und für immer die Ungleichheit, diese beschämende Kluft, in der 1% der Bevölkerung 30% des Nationaleinkommens und die ärmste Hälfte 17% – die Krümel eines unanständigen Banketts – besitzt .

Aber wenn dieses Land die ungeheure Seuche der Ungleichheit überwinden, die Souveränität und seinen Platz in der Welt wiederherstellen und zum Wohle aller Brasilianer weiterhin wachsen will, ist die Arbeiterpartei mehr als notwendig: Sie ist unverzichtbar.
Dies ist die große Verantwortung, die wir erhalten. Brasilien hat die PT noch nie so sehr gebraucht. Und die PT muss groß genug sein, um den Erwartungen des Landes zu entsprechen. Sie muss einig, stark und zunehmend mit dem brasilianischen Volk verbunden sein.

Wir haben die Verantwortung, das Partei zu erneuern, die Veränderungen in der brasilianischen Gesellschaft während dieser 40 Jahre zu verstehen und nach Antworten auf die neuen Herausforderungen zu suchen. Wir waren im Kampf um für die Rechte der Arbeiterklasse gefestigt.

Das Gewicht der gegenwärtigen Ungerechtigkeit liegt bei Uber Fahrern, bei jungen Menschen, die ihre Gesundheit verlieren und ihr Leben riskieren, indem sie auf Motorrädern, Fahrrädern oder sogar zu Fuß Waren ausliefern. Diejenigen, die niemanden haben, an den sie sich für ihre Rechte wenden können, denn das einzige Arbeitsverhältnis, das sie kennen, ist kein Arbeitsvertrag, sondern ein Handy, das sie immer wieder dringend aufladen müssen.

Dies ist die Situation, die den Benachteiligten in einem zunehmend unmenschlichen neoliberalen Modell des sozialen Ausschlusses übrig bleibt. Eine Welt, in der der Markt eine Gottheit ist und in der Solidarität kein universeller Wert mehr, weil sie durch einen heftigen individualistischen Wettbewerb ersetzt wurde.

Mit dieser neuen Welt muss die PT einen Dialog führen, ohne auf unsere historischen Verpflichtungen zu verzichten, eine feste Basis in der Gegenwart aufrechtzuerhalten und immer in Richtung Zukunft zu weisen. Wenn sich die Formen der Ausbeutung geändert haben, bleiben Ungerechtigkeit und Ungleichheit bestehen und werden immer grausamer. Wir müssen organisierter, stärker, bewusster und entschlossener als je zuvor sein, um ein großzügigeres, sozialeres und gerechteres Land aufzubauen. Deshalb braucht Brasilien die PT so sehr.

Genossinnen und Genossen,

Das Land vor der Zerstörung und dem sozialen Chaos zu bewahren, das diese Regierung verursacht, sind nicht die Aufgabe einer einzelnen Partei. Wir wurden im Bündnis mit anderen Kräften des linken und demokratischen Bereichs gewählt und haben mit ihnen regiert. So sehr sie uns zu isolieren versuchen, sind wir zusammen in der Opposition, mit den Mitte-Links-Parteien und mit den sozialen Bewegungen, den Gewerkschaften und den wichtigen Führern der Gesellschaft.

Obwohl viele vor und nach unseren Regierungen Fehler gemacht haben, wird nur von der PT „Selbstkritik“ gefordert, obwohl wir dies jeden Tag tun. Tatsächlich wollen sie von uns einen demütigenden Akt der Reue, als müssten wir um Vergebung bitten, weil wir im Herzen des brasilianischen Volkes trotz allem, was sie getan haben, um uns zu zerstören, weiterleben.

Ich muss Ihnen ein paar Wahrheiten dazu sagen.

Der größte Fehler, den wir gemacht haben, war, dass wir nicht mehr und besser gemacht haben, und zwar so energisch, dass die Regierung dieses Landes niemals mehr gegen das Volk, gegen nationale Interessen, gegen Freiheit und Demokratie gerichtet werden konnte. Wie sie es heute tun.
Wir hätten mehr Universitäten als wir haben sollen, mehr Landreform, mehr Licht für alle, mehr Mein Haus Mein Leben, mehr Familienbeihilfe und mehr öffentliche Investitionen.

Wir hätten viel mehr mit Menschen und Arbeitern sprechen müssen, mehr mit jungen Menschen, die nicht die Zeit erlebt haben, in der Brasilien nur für einige und nicht für alle regiert wurde.

Wir hätten auch viel härter daran arbeiten müssen, den Zugang zu Informationen und Medien zu demokratisieren, mehr gemeinschaftliche Radios zu unterstützen, das öffentliche Fernsehen, die regionale Presse und den unabhängigen Internet-Journalismus zu stärken.

Bevor der Fernsehsender Globo mich erneut für das beschuldigte, was ich nicht gesagt und nicht getan habe, sollen sie es nicht wagen, mich mit dem von ihnen gewählten Präsidenten zu vergleichen. Ich habe niemals gedroht und würde niemals drohen, eine Fernsehlizenz willkürlich zu widerrufen, obwohl ich ohne ein Recht auf Gegendarstellung angegriffen und zensiert wurde, so wie ich es vom Journalismus der Globo zensiert wurde.

Ich habe immer gesagt, dass ich nie dort angekommen wäre, wo ich durch meine Kämpfe hingekommen bin, wenn ich nicht für die Pressefreiheit gekämpft hätte. Heute behaupte ich mit großer Überzeugung, dass Pressefreiheit ein Recht aller sein muss, es kann nicht das Privileg einiger weniger sein.

Eine Familiengruppe kann nicht allein aufgrund ihrer politischen und wirtschaftlichen Interessen selbst entscheiden, was Nachrichten sind und was nicht.

Ich verstehe es so, dass die Demokratisierung der Kommunikation nicht bedeutet, ein bestimmtes Fernsehnetzwerk zu schließen, sondern viele andere zu öffnen. Man muss die seit 31 Jahren stagnierende Verfassungsänderung durchführen und auf einen Moment warten, an dem das Parlament Mut hat. Das Recht auf Gegendarstellung muss durchgesetzt werden. Und es geht hauptsächlich darum, mehr Schulen und Universitäten zu eröffnen, mehr Informationen bereitzustellen und das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Menschen sich von Monopolen befreien können.

Schließlich glaube ich, wir hätten mit mehr Energie und besserer Organisation kämpfen müssen, um die Demokratie noch weiter zu stärken, damit Brasilien nie wieder eine Regierung der Zerstörung und der sozialen Ausgrenzung haben kann, wie dies seit dem Putsch von 2016 der Fall ist.

Die Selbstkritik, die Brasilien erwartet, betrifft diejenigen, die in den letzten drei Jahren die Umsetzung des neoliberalen Projekts unterstützt haben, das nirgendwo auf der Welt funktioniert hat, das das öffentliche Alters- und Rentensystem zerstört und statt Arbeitsplätze zu schaffen, die die Menschen brauchen, neue Formen der Ausbeutung installiert.
Die Selbstkritik, welche die Demokratie und der Rechtsstaat erwarten, kommt von jenen, die in den Medien, im Kongress, in der Justiz und in der Staatsanwaltschaft angeblich im Namen der Ethik die größte juristische Farce die dieses Land je erlebt hat, gefördert haben.

Die Welt weiß heute, dass die Operation Lava Jato, ganz im Gegensatz zu einem Kampf gegen Straflosigkeit und Korruption, den Wahlprozess und einen Teil des brasilianischen Justizsystems korrumpiert hat und selbst korrupt war. Die Operation ließ Dutzende von Straftätern ungestraft, denen Sérgio Moro vergeben hatte und die weiterhin sehr reich sind.

Wie könnte man behaupten, dass sie gegen die Straflosigkeit gekämpft haben, wenn mindestens 130 der 159 Angeklagten, die er verurteilt hat, freigelassen wurden? Sie verhandelten Vorteile aller Art mit geständigen Kriminellen, sie verkauften sogar Vergebung – was das Gesetz nicht erlaubt, im Austausch für jedes Wort, das Lula schaden würde.

Was ist diese Ethik, die 2 Millionen Arbeitnehmer ohne Berufung zur Arbeitslosigkeit verurteilt und Unternehmen zerstört, um Arbeitgeber zu retten, denen Korruption vorgeworfen wird?

Der Richter, der die Staatsanwälte Deltan Dallgnol und Rodrigo Janot schützte, als sie den Fall der Petrobras an die Gerichte der Vereinigten Staaten abgaben, ein Verbrechen gegen das Land, das fast 5 Milliarden Dollar gekostet hat, hat keine moralische Autorität vor dem brasilianische Volk.

Wir gibt viel zu reden über Ethik, über den Kampf gegen Korruption und die Bekämpfung der Straflosigkeit. Vor allem aber müssen wir die Wahrheit sagen.

Meine Freunde, einige “Lehrer des Marktgottes” plädieren für ein Selbstmordmodell von Sparmaßnahmen und staatlicher Reduzierung, das nirgendwo auf der Welt funktioniert hat. Sie hatten die Unterstützung der Medien und Institutionen, um die Regierungen der PT für all die schlechten Dinge in Brasilien verantwortlich zu machen. Sie haben uns vorgelogen, dass durch die Entfernung der PT aus der Regierung alle Probleme dank der Markt- und Steueranpassung gelöst würden. Aber die Probleme wurden noch schlimmer.

Die Wirtschaftsindikatoren Brasiliens verschlechterten sich: Der Rückgang der Handelsbilanz, die gelähmte Wirtschaft, die zerstörten Industriesektoren, die nicht existierenden öffentlichen und privaten Investitionen, das Defizit der Konten nahmen aus politischen Gründen verantwortungslos zu. Die Lebenshaltungskosten für die Armen sind gestiegen, und die Menschen kochen wieder mit Brennholz, weil sie sich keine Gasflasche mehr leisten können.

Auch darüber müssen wir einige Wahrheiten sagen. Die erste davon ist, dass Brasilien nur aufgrund des Erbes der PT-Regierungen noch nicht bankrott gegangen ist. Aufgrund der 370 Milliarden Dollar an internationalen Reserven, die wir angesammelt haben und die diese Regierung verbrennen will, um Zinsen zu zahlen. Brasilien steht fest, weil unsere Regierung die Wirtschaft für internationale Märkte geöffnet hat, aber diese Regierung schließt sie mit einer unverantwortlichen Außenpolitik. Das Land geht immer noch nicht bankrott, weil wir Erdölvorkommen in der Tiefsee entdeckt haben und diese verkaufen sie jetzt (die Brunnen von Bahía de las Almas).

Allein aufgrund des Erbes der PT-Regierungen erlebt Brasilien noch keine extremen sozialen Turbulenzen. Weil sie die Familienbeihilfe, die letzte Zuflucht von Millionen von Enterbten, nicht abschaffen konnten. Weil immer noch Millionen Familien Lebensmittel auf dem Land produzieren, wohin unsere Regierungen Wasser, Energie, Technologie und Ressourcen gebracht haben. Und auch, weil sie noch nicht in der Lage waren, die Systeme der öffentlichen Gesundheit, der Bildung und der sozialen Sicherheit zu zerstören, aber das wird unvermeidlich mit der kriminellen Politik der Kürzung öffentlicher Investitionen geschehen.

Ich habe immer geglaubt, dass das brasilianische Volk in der Lage sei, an diesem privilegierten Ort, an dem wir leben, unseres immensen natürlichen und menschlichen Reichtums, eine große Nation, wie sie unseren grossen Träumen entspricht, aufzubauen. Wir haben bereits gezeigt, dass es möglich ist, Rückständigkeit, Armut und Ungleichheit zu überwinden, wobei mächtige Interessen herausgefordert werden, die dem Land und den Menschen zuwiderlaufen.

Souveränität bedeutet Unabhängigkeit, Autonomie, Freiheit. Das Gegenteil ist Abhängigkeit, Knechtschaft, Unterwerfung. Das passiert heute. Unternehmen, Banken, Öl, Mineralien und Vermögenswerte des brasilianischen Volkes werden strafrechtlich an andere Länder übergeben. Souveränität zu verraten, ist das größte Verbrechen, das eine Regierung gegen Land und Leute begehen kann.

Die Petrobras wird zerstückeltn und an ausländische Konkurrenten verkauft.

Wer von diesem Ausverkauf der räuberischen Privatisierung profitiert, soll gewarnt werden, das wird nicht ewig so bleiben. Das brasilianische Volk wird Wege finden, um das zurückzugewinnen, was ihm gehört. Und er wird wissen, wie man diejenigen, die das Land verraten, aufgeben und zerstören, beschuldigt und für seine Verbrechen verantwortlich macht.

Genauso wichtig wie die Verteidigung des vom Aussterben bedrohten öffentlichen Gutes ist die Erhaltung der natürlichen Ressourcen und unseres Reichtums an biologischer Vielfalt. Nutzen Sie dieses Erbe, die Quelle des Lebens, mit sozialer und ökologischer Verantwortung.
Ein Land, das nicht allen Kindern, Jugendlichen und Jugendlichen eine qualitativ hochwertige öffentliche Bildung garantiert, bereitet sich nicht auf die Zukunft vor.

Aber es scheint, als hätten sie Brasilien mit Gewalt in eine Zeitmaschine gestoßen und uns in eine Vergangenheit zurückversetzt, die wir bereits überwunden hatten. Die Vergangenheit von Sklaverei, Hunger, Massenarbeitslosigkeit, externer Abhängigkeit, Zensur, Obskurantismus.

Brasilien muss sich wieder auf die Zukunft ausrichten. Und es gibt niemanden, der diese Zeitmaschine besser steuert als die Jugend dieses Landes. Denn dieser junge Mann, ob weiß, schwarz oder indio, möchte qualitativ hochwertige Bildung, Wissen und die möchte wieder menschenwürdige Arbeit finden, ohne Entfremdung und ohne Demütigung.

Dieser junge Mann will und verdient eine bessere Welt als diese, in der wir leben.

Heute stehe ich Brasilien zur Verfügung, um auf diesem Weg zu einem besseren Leben, einem reichen Leben, beizutragen, insbesondere für diejenigen, die wir nicht auf dem Weg verlassen dürfen.

Ohne Hass oder Ressentiments, weil sie nichts aufbauen, aber mit dem Bewusstsein, dass das brasilianische Volk den Aufbau seines Schicksals wieder aufnehmen will; dass wir gemeinsam ein souveränes, demokratisches und faires Brasilien schaffen müssen, in dem jeder die gleichen Möglichkeiten zum Wachsen und Träumen hat.

Die Zukunft gehört uns, die Zukunft gehört Brasilien!

Vielen Dank!

Luiz Inácio Lula da Silva

Übersetzt von Elisabeth Schober, Free LULA – Committee Austria.