03 de October de 2019

An diesem Donnerstag (03) verlieh die Stadt Paris Lula den Titel des Ehrenbürgers von Paris.

Seit der Schaffung dieses Titels im Jahr 2001 wurden 17 Persönlichkeiten geehrt, die wegen ihrer politischen Ansichten inhaftiert oder gefährdet wurden. Nach Nelson Mandela, Taslima Nasreen und Shirin Ebadi erhält Lula jetzt den Schutz der Stadt Paris und wird als politisch verfolgtes Opfer einer unfairen Klage anerkannt. Ein weiterer Brasilianer, der mit dieser Auszeichnung geehrt wurde, war Cacique Raoni im Jahr 2011.

Der Conseil de Paris, der französischer Stadtrat, sagt, dass Lulas Kampf für Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz „Werte sind, die von der Stadt Paris gewahrt werden und dass sein Engagement für diese Werte den Politiker in Gefahr gebracht haben. Der Stadtrat ist der Ansicht, dass durch die Figur des ehemaligen Präsidenten “alle Verteidiger der Demokratie in Brasilien angegriffen werden” und “dass die Stadt Paris durch diese Auszeichnung ihren Wunsch zum Ausdruck bringt, Anerkennung für diesen ständigen Kampf für die Menschenrechte zu zollen”. Der Stadtrat erwähnt, dass Lula zu einem Zeitpunkt festgenommen wurde, als er der aussichtsreichste Kandidat war, um die Wahlen in Brasilien zu gewinnen. Das Dokument besagt auch, dass der Richter, der ihn verurteilte, Sérgio Moro, Justizminister des mit Lula konkurrierenden Kandidaten wurde.

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Luiz Inacio Lula da Silva, ehemaliger Präsident von Brasilien, erhält den Titel eines Ehrenbürgers der Stadt Paris

In seinem Engagement für die Verteidigung der Menschenrechte und die freie Ausübung seiner Wahlfunktionen hat der Rat von Paris (gleichwertig mit dem Stadtrat) am 3. Oktober 2019 die Ehrenbürgerschaft von Paris an Lula verliehen.

Luiz Inacio Lula da Silva, bekannt als „Lula“ und ehemaliger Präsident Brasiliens, verbüßt ​​derzeit eine Haftstrafe von acht Jahren und zehn Monaten. Verhaftet am 4. April 2018, als er Favorit für die Präsidentschaftswahlen 2018 war, verursachte die Verurteilung seine Unzulässigkeit und machte somit einen Wechsel des Präsidentschaftskandidaten seiner Partei notwendig.

Damals forderte der UN-Menschenrechtsausschuss die brasilianischen Behörden auf, Lulas bürgerliche und politische Rechte zu garantieren, insbesondere das, welche seine Kandidatur sicherte. Dieses Recht wurde ihm trotz zahlreicher Einwände von europäischen Staatschefs, französischen Parlamentariern und internationalen Anwälten verweigert, die die Unhaltbarkeit der von der Staatsanwaltschaft vorgelegten Beweise und die Haftbedingungen Lulas anprangerten.

Die Internet-Ermittlungszeitung The Intercept enthüllte, dass der verurteilende Richter in Absprache mit den Staatsanwälten der Antikorruptionsoperation Lava Jato gehandelt habe, um zu verhindern, dass Lula an den Präsidentschaftswahlen 2018 teilnahm. Eine gerichtliche Anordnung, dass die Inhaftierung des ehemaligen Präsidenten rechtswidrig sei und die seine sofortige Freilassung forderte, wurde auf Anordnung dieses Richters aufgehoben.

Präsident Lulas Engagement für den Abbau sozialer und wirtschaftlicher Ungleichheiten in Brasilien hat es fast 30 Millionen Brasilianern ermöglicht, der extremen Armut zu entkommen sowie Zugang zu Grundrechten und Dienstleistungen zu erhalten. Lula ist auch für eine positive Politik gegen Rassendiskriminierung bekannt, die sich in Brasilien besonders Bemerkbar macht. Durch die Persönlichkeit des ehemaligen Präsidenten werden alle Verteidiger der Demokratie in Brasilien angegriffen.

Stadt Paris
Oktober 2019
Pressemitteilung

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lula.com.br | Übersetzt von Elisabeth Schober, Free LULA – Committee Austria.