Brasilien: Gericht lehnt Korruptionsvorwurf gegen Lula ab; Lesen Sie die Notiz vom Verteidiger des ehemaligen Präsidenten

Ein Gericht der Stadt São Paulo lehnte an diesem Montag in zweiter Instanz einstimmig eine Korruptionsbeschwerde des Öffentlichkeitsministerium gegen den ehemaligen brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva (2003 – 2010) ab, an der das Bauunternehmen Odebrecht beteiligt war.

Die Entscheidung kam vom Dritten Regionalen Bundesgericht (TRF-3) São Paulos und bestimmte den dritten Prozess, der in einem Freispruch wegen fehlender Beweise gegen den in anderen Fällen verurteilten Gründer der Arbeiterpartei gipfelt.

Das Gericht bestätigte das Urteil des erstinstanzlichen Richters Ali Mazloum, der die Anklage der Staatsanwaltschaft zurückwies, Odebrecht habe Lulas Bruder José Ferreira da Silva (bekannt als Frei Chico) als Teil einer rechtswidrigen Vereinbarung zwischen dem ehemaligen Präsident und der Baufirma. eine Zulage gezahlt.

Das Gericht entschied, dass die Beschwerde eines Staatsanwalts nicht nur premierte Zeugenaussage beinhalten kann und dass die Vorlage von Beweismitteln zur Stützung der Anklage erforderlich ist.

“Die Entscheidung ist pädagogisch angesichts einer absurden Anschuldigung, die auf der Grundlage von Vermutungen entwickelt wurde. Lula hat der Odebrecht-Gruppe niemals unangemessene Vorteile geboten (…) Es ist ein weiterer Sieg für Lula in derJustiz, der zeigt, dass die Habeas Corpus vor Gericht gebracht werden muss, was auf den Verdacht des Ex-Richters Sérgio Moro, den er gegen Lula gehegt hat und die Nichtigkeitserklärung aller Fälle hinweist”, sagte der Anwalt des ehemaligen Gewerkschafters, Cristiano Zanin, in einer Notiz.

Lula wurde in zwei Fällen im Zusammenhang mit der Operation Lava Jato verurteilt, die von dem ehemaligen Richter Sergio Moro durchgeführt wurde, der bis letzten Monat auch als Justizminister für Präsident Jair Bolsonaro fungierte.

Lesen Sie die Notiz von Verteidiger Cristiano Zanin Martins zur Entscheidung:

Die heute (18/05) von der TRF3 ergangene Entscheidung ist pädagogisch, wie der Richter ersten Grades entschieden hatte, eine absurde Anschuldigung von der Task Force Lava Jato von São Paulo gegen den ehemaligen Präsidenten Lula, was der Richter aufgrund des Mangels an minimaler Beweisunterstützung kurzerhand zurückwies (Berufung im engeren Sinne Nr. 0008455-20.2017.4.03.6181 / SP).

Mit dem imaginären Vorwurf von Lava Jato wurde die strafrechtliche Verfolgung von Lula mit der Begründung angestrebt, sein Bruder Frei Chico hätte von Odebrecht Beträge als angebliches Gegenstück erhalten, “um Vorteile aus dem neuen Mandat der Bundesgeschäftsstelle zu erhalten”.

Der Richter ersten Grades hatte bereits den Vorwurf zurückgewiesen, der dem Lava-Jato-Muster gegen Lula folgt und ausschließlich auf dem Wort von Whistleblowern beruht. Er erklärte: „Es wäre nicht notwendig, einen ausgeprägten Sinn für Gerechtigkeit zu haben, nur einen kleinen gesunden Menschenverstand. zu erkennen, dass der Vorwurf auf Interpretationen und einer Menge Vermutungen beruht “.

Die TRF3-Entscheidung würdigt das ordnungsgemäße Verfahren und bekräftigt Lulas Unschuld und die Ungewöhnlichkeit der Klagen gegen den ehemaligen Präsidenten, die durch das 13. Bundesgericht von Curitiba geführt wurden. Es ist ein weiterer Sieg für Lula in der Justiz, der zeigt, dass die Habeas Corpus vor Gericht gebracht werden muss, was auf den Verdacht des Ex-Richters Sérgio Moro, den er gegen Lula gehegt hat und die Nichtigkeitserklärung aller Fälle hinweist.

Cristiano Zanin Martins

La Jornada | Übersetzt von Martin Westendorf.