Lava Jato war ein Fall von Justizkriminalität, sagt Boaventura de Sousa Santos

Lava Jato wurde erneut für die im Laufe der letzten sechs Jahre begangenen Illegalitäten kritisiert. Diesmal wurde die problematische Durchführung der Operation von dem Juristen und Soziologen Boaventura de Sousa Santos während einer Debatte analysiert, die diese Woche von Grupo Prerrogativas ausgestrahlt wurde.

Boaventura betonte, dass Lava Jato nur Teil einer Strategie der Vereinigten Staaten ist, um dem Einfluss Chinas und der Stärke der Brics in Lateinamerika entgegenzuwirken. „Brasilien ist offensichtlich ein sehr wichtiger Teil dieser Strategie, und es gab Leute, die damit beauftragt waren, dies zu leiten. ‘Diese Leute’ haben einen Namen: Sergio Moro.” Laut dem Soziologen führte die Operation einen Kampf, den sie als “gegen Korruption” zu bezeichnen versuchte, der aber in Wirklichkeit “ein sehr politischer Kampf ist, weil er sehr selektiv ist.” Der Kampf gegen Korruption ist nicht nur dann nicht politisch, wenn er nicht selektiv ist.“

„Was wir hier gesehen haben, war wirklich ein Kampf wie bei der Inquisition (…), der nicht nur von externen Kräften, sondern auch bei den Medien geführt wurde. Es ist kein Zufall, dass eine bestimmte Partei und eine bestimmte Person in der Presse jeden Tag verteufelt werden, und das in einem Land, das für diese Art der Kommunikation sehr zugänglich ist, insbesondere für das Fernsehen. (…) Daher denke ich, sagte er, dass es kein „richterlicher Aktivismus“ ist, sondern eine “richterliche Straftat “.

Verdacht in der Schwebe
Die Analyse wurde während der Live-Übertragung der Grupo Prerrogativas anlässlich der Veröffentlichung der Ergebnisse des Projekts „Verdacht in der Schwebe“ durchgeführt. Die Forschung wurde von Gisele Cittadino, Juarez Tavares und José Geraldo de Sousa Junior, Vertretern einiger der Forschungsinitiativen, kommentiert.

Das Projekt versuchte zu beantworten, was die akademisch-rechtliche Gemeinschaft über das Verhalten von Sergio Moro in den Prozessen gegen den ehemaligen Präsidenten Lula und über die Begründung des Habeas Corpus in dem Verdacht gegen den politischen Richter ausgedrückt wird.

Die Ergebnisse zeigen, dass praktisch 100 Prozent der Teilnehmer der Ansicht waren, dass das brasilianische Justizsystem grundlegend verletzt wurde, dass in den Prozessen gegen Lula der Grundsatz der Unparteilichkeit nicht garantiert war und der frühere Präsident daher kein Recht auf einen fairen und legalen Prozess hatte.

An der Umfrage nahmen fast 300 Wissenschaftler aus den Bereichen Strafverfahren, Strafrecht, Verfassungsrecht und Menschenrechte sowie verwandter Disziplinen teil, die meisten von ihnen von den anerkanntesten Universitäten Brasiliens.

Live:

Übersetzt von Martin Westendorf. Korrecteur: Elisabeth Schober, Free LULA – Committee Austria