Die Puebla-Gruppe und Lula da Silva legen Vorschläge zur Bekämpfung des Coronavirus vor

Die Puebla-Gruppe, eine Organisation, die sich aus progressiven Führern in Lateinamerika zusammensetzt, erklärte, der Coronavirus-Notstand zeige das Versagen der neoliberalen Politik, verteidigte die Rolle der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und stellte die Art und Weise in Frage, in der sich rechte Regierungen der Pandemie stellen, insbesondere Präsident Jair Bolsonaro in Brasilien, dem vorgeworfen wird, Verbrechen gegen die Menschheit begangen zu haben, weil er wissenschaftlichen Beweisen widerspricht und die Bevölkerung gefährdet.

Die Mitglieder dieser Gruppe hielten über Videokonferenz einen Dringlichkeitsgipfel ab, um die Auswirkungen der Pandemie und den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Kontext zu analysieren, mit besonderer Anerkennung des Vorgehens von Alberto Fernandez in Argentinien und Kritik am Verhalten von Bolsonaro, Sebastien Pinheira in Chile und Lenen Moreno in Ecuador. Sie wiesen auch die Tatsache zurück, dass die Vereinigten Staaten trotz der Gesundheitskrise die Blockade gegen Kuba und Venezuela aufrecht erhalten.

Die Sitzungen, die von Fernandez, dem einzigen amtierenden Präsidenten der Gruppe, geleitet wurden, dauerten drei Tage mit Anwesenheit von 29 Spitzenpolitikern: den brasilianischen Vertretern Dilma Rousseff und Luiz Inácio Lula da Silva; Fernando Lugo aus Paraguay;, Rafael Correa aus Ecuador; und die ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Marco Enríquez-Ominami (Chile) Cuauhtémoc Cárdenas (Mexiko); Fernando Haddad (Brasilien); und Daniel Martinez (Uruguay), unter anderen.

“Es gibt keine andere Lösung für diese Krise als die Integration und Zusammenarbeit in Lateinamerika und der Karibik auf globaler Ebene. Und diese Integration und Zusammenarbeit muss durch den Begriff des Wissens und der Solidarität untermauert werden”, heißt es in der Abschlusserklärung des Treffens, das aus 14 Punkten besteht, in denen ausdrücklich die Rolle der Weltgesundheitsorganisation angesichts der Versuche gewisser Staatschefs, sie zu schwächen, insbesondere der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, betont wird, .

In dem Dokument wird deutlich gemacht, dass die Progressiven, die die Region vor einem Jahrzehnt gleichzeitig regiert haben, in der Lage waren, Länder nicht nur mit Handelsverträgen, sondern auch durch Solidarität und Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Kultur und Wissenschaft zu integrieren, jedoch rechte Regierungen haben sich von diesem Prozess zurückgezogen. “Aus diesem Grund protestiert die Puebla-Gruppe gegen die Völlige Abwesenheit der OEA bei der Bewältigung der Covid-19-Krise und begrüßt die Bemühungen der Regierung Mexikos, die Rolle der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC) als Organisierung für Koordinierung und Integration auf dem Kontinent wiederzuerlangen”..

Bei der Beurteilung des lokalen Politik wird die Entschlossenheit betont, mit der die argentinische Regierung die Pandemie bekämpft, ihre Bemühungen, eine gesundheitspolitische und wirtschaftliche Organisation zum Schutz der Bürger, insbesondere der Schwächsten, zu entwerfen, sowie die Forderung Fernandez’ nach der Schaffung eines globalen humanitären Nothilfefonds.

Vorschläge zum Kampf gegen den Coronavirus
Unter den Konkreten Massnahmen, die getroffen werden können, gibt es die Verteilung eines Mindestgehalts an die bedürftige Bevölkerung während einem Jahr, was Kosten von circa 2,2% des BIP entspricht, eine Zahl die von den lateinamerikanischen Wirtschaftsfachleuten als realistisch angesehen wird.

“Die Länder und die Bevölkerung können nicht zwischen der Gesundheit und der Wirtschaft wählen, Das ist eine falsche Alternative, die von der Politik überwunden werden muss. Die Lösung für die Covid-19-Krise ist politisch, und diese Politik ist die Fortschrittliche, denn nur wenn man die Rolle des Staates bei seinen Entscheidungen über öffentliche Angelegenheiten hervorheb, kann man die Solidarität über den Individualismus stellen und die Organisation zwischen Ländern, die über einfache Handelsabkommen herausgeht, garantiert, dass unser System für Notfälle wie diesen vorbereitet sind” wird erklärt.

In diesem Sinn lädt die Puebla-Gruppe Regierungen, Institutionen und Völker der Welt ein um, beim Ende der Pandemie gemeinsam über ein neues Entwicklungsmodell nachzudenken, bei der an bevorzugter Stelle Werte wie Umwelt, soziale Eingliederung, Verringerung der Ungleichheit, Lebensmittelsicherheit, Entmilitarisierung, Multeralismus und ein progressives Steuersystem stehen,

“Die globalisierte Welt nach dieser Pandemie muss eine Welt der Zusammenarbeit und der Gemeinsamen nationalen und internationalen Aktionen sein”, schließt das Dokument.

Hören sie Lulas Rede während des Gipfeltreffens :

RT | Übersetzt von Elisabeth Schober, Free LULA – Committee Austria.