Für ein gerechtes urteil in Brasilien

Die Arbeitsgruppe des Forums von Sao Paulo bekräftigt ihre Unterstützung für die jüngsten Entscheidungen des Obersten Bundesgerichts Brasiliens (Brasiliens Verfassungsgericht) über die Nichtigerklärung der Verurteilungen des ehemaligen Präsidenten Lula.

Die Aufhebung der Urteile des ehemaligen Richters Sérgio Moro, mit Begründung dass er nicht der natürliche Richter der Prozesse gegen Lula war, und die Erklärung seiner Befangenheit und persönlichem Interesse in diesen Fällen zeigen, dass der Kampf des brasilianischen Volkes und die tiefe und weitgehende internationale Solidarität es geschafft haben, die brasilianischen Gerichte im Sinne eines Beginns der Wiederherstellung von Demokratie und Gerechtigkeit in dem Schwesterland zu beeinflussen.

Zu diesem Zeitpunkt hat Lula seine Rechte wiedererlangt, aber das Risiko, dass er Ziel von Ungerechtigkeit sein kann, besteht weiter. Wenn die brasilianische Verfassung nicht garantiert ist, kann die Rechtsstaatlichkeit einen weiteren Schlag erleiden, und die Missachtung eines ordentlichen Verfahrens kann zur Norm werden.

Wir werden in diesem Kampf gegen die Gerechtigkeit und für die Wiederherstellung des demokratischen Prozesses in der brasilianischen Nation und in unserem gesamten Amerika weiterhin wachsam und gemeinsam sein.

Arbeitsgruppe des
Forums von Sao Paulo

Foro de São Paulo | Übersetzt von Elisabeth Schober, Free LULA – Committee Austria.