Lula: „ Lasst uns gemeinsam Brasilien wieder aufbauen.“
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Der frühere Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sprach am 7. September, dem Tag der Unabhängigkeit Brasiliens, zu seiner Nation. Lesen Sie die vollständige Rede:
„Meine Freundinnen, meine Freunde.
In den letzten Monaten bedrückt mich eine unendliche Traurigkeit. Brasilien erlebt eine der schlimmsten Perioden seiner Geschichte.
Mit 130.000 Toten und vier Millionen Infizierten stürzen wir in eine noch nie dagewesene Gesundheits-, Sozial-, Wirtschafts- und Umweltkrise.
Mehr als zweihundert Millionen Brasilianer und Brasilianer wachen jeden Tag auf und wissen nicht, ob ihre Verwandten, Freunde oder sie selbst am Abend noch gesund und lebendig sein werden.
Die überwiegende Mehrheit der vom Coronavirus Getöteten sind arme, schwarze, schutzbedürftige Menschen, die der Staat benachteiligt hat.
In der größten und reichsten Stadt des Landes sind die Todesfälle durch Covid-19 nach Angaben der Gesundheitsbehörden bei den Farbigen aus der Peripherie um 60% höher.
Jeder der Toten, die die Bundesregierung mit Verachtung behandelt, hatte einen Namen, einen Nachnamen, eine Adresse. Er hatte einen Vater, eine Mutter, einen Bruder, einen Sohn, einen Ehemann, eine Ehefrau und Freunde. Es tut weh zu wissen, dass Zehntausende Brasilianer sich nicht von ihren Lieben verabschieden konnten. Ich weiß, was dieser Schmerz ist.
Ja, es wäre möglich gewesen, viele dieser Todesfälle zu verhindern.
Wir sind einer Regierung anvertraut, die das Leben nicht schätzt und den Tod trivialisiert. Eine unempfindliche, verantwortungslose und inkompetente Regierung, die gegen die Regeln der Weltgesundheitsorganisation verstößt und das Coronavirus in eine Massenvernichtungswaffe verwandelt hat.
Die Regierungen, die aus dem Putsch hervorgegangen sind, haben Ressourcen eingefroren und das universelle Gesundheitssystem (SUS) abgebaut, das weltweit als Vorbild in Entwicklungsländern gilt. Und der Zusammenbruch war nicht noch größe dank der anonymen Helden des Alltags, der Arbeiter und der Gesundheitshelfer.
Die Mittel, die zur Rettung von Menschenleben verwendet werden konnten, wurden zur Zahlung von Zinsen an das Finanzsystem verwendet.
Der Nationale Währungsrat hat gerade angekündigt, mehr als 300 Milliarden Reais von den Gewinnen der Reserven abzuziehen, die unsere Regierungen übrig gelassen haben<<.
Es wäre verständlich, wenn diese Gelder dazu bestimmt wäre, Arbeitslosen zu helfen oder für die Dauer der Pandemie eine Nothilfe von 600 Reais aufrechtzuerhalten.
Aber das kommt den Regierungs Ökonomen nicht in den Sinn. Sie haben bereits angekündigt, dass dieses Geld zur Zahlung von Zinsen für die Staatsverschuldung verwendet wird!
In den Händen dieser Menschen wird die öffentliche Gesundheit in all ihren Aspekten misshandelt.
Die Ersetzung der Leitung des Gesundheitsministeriums durch Militärpersonal ohne medizinische oder gesundheitstechnische Erfahrung ist nur die Spitze des Eisbergs. Bei seiner autoritären Eskalation versetzte die Regierung Hunderte von Militärangehörigen aus der aktiven Truppe und der Reserve in die Bundesverwaltung, darunter viele an Schlüsselpositionen, was an die dunklen Zeiten der Diktatur erinnert.
Am schwerwiegendsten ist, dass Bolsonaro das kollektive Leid ausnutzt, um heimlich ein Verbrechen gegen das Land zu begehen.
Ein politisch unverzeihliches Verbrechen, das größte Verbrechen, das ein Regierungschef gegen sein Land und sein Volk begehen kann: die nationale Souveränität aufzugeben.
Es war kein Zufall, dass ich mich entschlossen habe, an diesem 7. September, dem Unabhängigkeitstag Brasiliens, wo wir die Geburt unseres Landes als souveräne Nation feiern, zu Euch zu sprechen,.
Souveränität bedeutet Unabhängigkeit, Autonomie, Freiheit. Das Gegenteil davon ist Abhängigkeit, Knechtschaft, Unterwerfung.
Während meines ganzen Lebens habe ich immer für die Freiheit gekämpft.
Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Meinungs- und Organisationsfreiheit, Vereinigungsfreiheit, freie Initiativen.
Es ist wichtig sich daran zu erinnern, dass es keine Freiheit geben wird, wenn das Land selbst nicht frei ist.
Auf die Souveränität zu verzichten bedeutet, das Wohlergehen und die Sicherheit unseres Volkes den Interessen anderer Länder unterzuordnen.
Die Garantie der nationalen Souveränität beschränkt sich nicht nur auf die sehr wichtige Aufgabe, unsere Land- und Seegrenzen sowie unseren Luftraum zu schützen. Es bedeutet auch, unser Volk, unseren Reichtum an Bodenschätzen zu verteidigen, für unsere Wälder, unsere Flüsse und unser Wasser zu sorgen.
Im Amazonasgebiet müssen wir mit Wissenschaftlern, Anthropologen und Forschern zusammenarbeiten, die sich der Erforschung von Fauna und Flora widmen und dieses Wissen in Pharmakologie, Ernährung und in allen Bereichen der Wissenschaft nutzen – unter Berücksichtigung der Kultur und der sozialen Organisation indigener Völker.
Die derzeitige Regierung unterwirft Brasilien demütigend den Vereinigten Staaten und bringt unsere Soldaten und Diplomaten in peinliche Situationen. Und droht immer noch, das Land entgegen seiner Verfassung in militärische Abenteuer gegen unsere Nachbarn einzubeziehen, um den wirtschaftlichen und strategisch-militärischen Interessen der USA zu dienen.
Die Unterwerfung Brasiliens unter die militärischen Interessen Washingtons wurde vom Präsidenten selbst offenbart, als er auf Befehl eines amerikanischen Offiziers einen Generaloffizier der brasilianischen Streitkräfte zum südlichen Militärkommando der Vereinigten Staaten ernannte.
Bei einem weiteren Angriff auf die nationale Souveränität unterzeichnete die derzeitige Regierung ein Abkommen mit den Vereinigten Staaten, das die Aerospatiale Basis von Alcântara unter die Kontrolle von US-Beamten stellt und Brasilien selbst und Drittländern den Zugang zu dieser Technologie entzieht.
Wer die wahren Ziele der Regierung kennen will, muss nicht die geheimen Weisungen der Abin oder dem Geheimdienst der Armee konsultieren.
Die Antwort findet sich jeden Tag im Amtsblatt, in jeder Handlung, in jeder Entscheidung, in jeder Initiative des Präsidenten und seiner Berater, Banker und Spekulanten, die er zur Steuerung unserer Wirtschaft aufrief.
Hundertjährige Institutionen wie die Banco do Brasil, die Caixa Econômica Federal und die BNDES, die mit der Entwicklungsgeschichte des Landes verbunden sind, werden gestückelt und in Scheiben geschnitten – oder einfach zu einem niedrigen Preis verkauft.
Öffentliche Banken wurden nicht geschaffen, um Familien zu bereichern. Sie sind Instrumente des Fortschritts. Sie finanzieren das Haus des armen Mannes, die Familienfarm, Abwassersysteme und die für die Entwicklung wesentliche Infrastruktur.
Wenn wir uns den Energiesektor ansehen, werden wir eine ebenso räuberische Politik der verbrannten Erde sehen.
Nachdem die Erdölreserven in der Tiefsee für lächerliche Summen zum Verkauf angeboten wurden, baut die Regierung die Petrobras ab. Sie verkauften den Logistiksektor und die Gaspipelines. Raffinerien werden zerstückelt. Wenn nur noch die Teile übrig sind, erscheinen große multinationale Unternehmen, um die Überreste eines für die Souveränität Brasiliens strategischen Unternehmens aufzukaufen.
Ein halbes Dutzend multinationaler Unternehmen bedrohen das Einkommen von Hunderten von Milliarden Reais aus dem Tiefsee-Ressourcen, die einen Staatsfonds zur Finanzierung einer Revolution in Bildung und Wissenschaft darstellen sollten.
Die Embraer, eine der größten Schwerpunkte unserer technologischen Entwicklung, entging nur aufgrund der Schwierigkeiten des Unternehmens, Boeing, das tief mit dem militärischen Industriekomplex der Vereinigten Staaten verbunden war, der Schande einer Übergabe.
Dort endet die Zerstörung noch nicht.
Die privatistische Wahn der Regierung beabsichtigt, das größte Energieerzeugungsunternehmen Lateinamerikas, die Eletrobrás, zu verkaufen, ein Riese mit 164 Kraftwerken – zwei davon thermonuklear -, der für fast 40% des Energieverbrauchs in Brasilien verantwortlich sind.
Die Zerstörung von Universitäten, der Schulen und der Abbau von Institutionen zur Unterstützung von Wissenschaft und Technologie, die von der Regierung gefördert wird, sind eine echte und konkrete Bedrohung für unsere Souveränität.
Ein Land, das kein Wissen produziert, das seine Professoren und Forscher politisch verfolgt, das Forschungsstipendien kürzt und der Mehrheit seiner Bevölkerung die Hochschulbildung verweigert, ist zu Armut und ewiger Unterwerfung verurteilt.
Die destruktive Besessenheit der Regierung überließ die nationale Kultur einer Reihe von Abenteurern. Künstler und Intellektuelle fordern die Rettung der Casa de Ruy Barbosa, der Funarte, der Ancine. Die Cinemateca Brasileira, in der nationale Kino Archive aus einem Jahrhundert aufbewahrt, ist ernsthaft in Gefahr, dasselbe tragische Schicksal zu erleiden wie das Nationalmuseum
Meine Freundinnen, meine Freunde.
In der Abgeschiedenheit der Quarantäne habe ich viel über Brasilien und mich selbst nachgedacht, über meine Fehler und Erfolge und über die Rolle, die mir im Kampf unseres Volkes für bessere Lebensbedingungen noch zustehen kann.
Ich habe beschlossen, mich, gemeinsam mit Euch, auf den Wiederaufbau Brasiliens als unabhängige Nation mit demokratischen Institutionen ohne oligarchische und autoritäre Privilegien zu konzentrieren. Eine echte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, basierend auf der Souveränität des Volkes. Eine Nation, die sich auf Gleichheit und Pluralismus konzentriert. Eine Nation, die in eine neue internationale Ordnung auf der Grundlage von Multilateralismus, Zusammenarbeit und Demokratie eingefügt wurde, in Südamerika integriert ist und mit anderen Entwicklungsländern solidarisch ist.
Das Brasilien, das ich mit Ihnen wieder aufbauen möchte, ist eine Nation, die sich für die Befreiung unseres Volkes, unserer Arbeiter und der Ausgeschlossenen einsetzt.
In einem Monat werde ich 75 Jahre alt sein.
Rückblickend kann ich nur Gott danken, der mir gegenüber sehr großzügig war. Ich muss meiner Mutter, Dona Lindu, dafür danken, dass sie aus einem armseligen Kerl ohne Diplom einen stolzen Arbeiter gemacht hat, der eines Tages Präsident der Republik sein konnte. Weil sie mich zu einem Mann ohne Bitterkeit und ohne Hass gemacht hast.
Ich bin der Junge, der gegen jede Logik den sozialen Abgrund verließ und das oberste Stockwerk erreichte, ohne die Erlaubnis von irgendjemandem einzuholen, nur von seinem Volk.
Ich ging nicht durch die Hintertür, ich ging über die Haupttreppe. Und das konnten die Mächtigen niemals vergeben.
Sie hatten mir die Rolle eines Statisten zugestanden, aber ich wurde zum Protagonisten der brasilianischen Arbeiter.
Ich übernahm die Regierung um zu zeigen, dass das Volk ins Budget gehört. Darüber hinaus habe ich bewiesen, dass die Menschen ein außergewöhnliches Kapital sind, ein enormer Reichtum. Mit seinem Volk schreitet Brasilien voran, bereichert sich, stärkt sich, wird ein souveränes und gerechtes Land.
Ein Land, in dem der von allen produzierte Reichtum an alle verteilt wird – vor allem aber an die Ausgebeuteten, Unterdrückten, Ausgeschlossenen.
Alle Fortschritte, die wir gemacht haben, wurden von konservativen Kräften, die mit den Interessen anderer Mächte verbündet sind, heftig abgelehnt.
Sie waren nie zufrieden damit, Brasilien als unabhängiges Land, solidarisch mit seinen lateinamerikanischen und karibischen Nachbarn, mit afrikanischen Ländern, mit Entwicklungsländern zu sehen.
In diesen Errungenschaften der Arbeiter in diesem Fortschritt der Armen, dem Ende der Unterwürfigkeit, da liegt die Wurzel des Staatsstreichs von 2016.
Da liegt die Wurzel der Prozesse, meiner politischen Gefangenschaft und der Verhinderung meiner Kandidatur im Jahr 2018. Prozesse die – wie jeder weiß – auf der kriminellen geheimen Zusammenarbeit mit amerikanischen Geheimdiensten beruhen.
Indem wir 40 Millionen Brasilianer aus der Armut befreit haben, haben wir in diesem Land eine Revolution gemacht. Eine friedliche Revolution ohne Schüsse oder Verhaftungen.
Angesichts der Tatsache, dass dieser Prozess des sozialen Aufstiegs der Armen fortgesetzt werden würde und dass die Bestätigung unserer Souveränität nicht rückgängig gemacht werden würde, beschlossen diejenigen, die glauben, die Eigentümer Brasiliens zu sein, in unserem Land und außerhalb, ihn zu stoppen.
Hier entstand die Unterstützung der konservativen Eliten für Bolsonaro.
Sie akzeptierten seine Flucht aus Debatten als natürlich. Sie schütteten Geldströme in die Industrie der Fake News. Sie schlossen die Augen vor seiner schrecklichen Vergangenheit. Sie gaben vor, seine Rede zur Verteidigung von Folter und seine öffentliche Rechtfertigung der Vergewaltigung zu ignorieren.
Die Wahlen von 2018 haben Brasilien in einen Albtraum versetzt, der endlos zu sein scheint.
Mit Bolsonaros Aufstieg verließen Milizsoldaten, Geschäftsschwindler und angeheuerte Mörder die Polizeiseiten und erschienen in politischen Kolumnen.
Wie in Horrorfilmen haben brasilianische Oligarchien ein Monster geboren, das sie jetzt nicht mehr kontrollieren können, das sie aber weiterhin unterstützen werden, solange ihre Interessen bedient werden.
Skandalöse Daten veranschaulichen diese Verbindung: In den ersten vier Monaten der Pandemie erhöhten vierzig brasilianische Milliardäre ihr Vermögen um 170 Milliarden Reais.
In der Zwischenzeit sank die Lohnsumme der Beschäftigten innerhalb eines Jahres um 15%, der größte Rückgang, den das IBGE jemals verzeichnete. Um zu verhindern, dass sich die Arbeiter gegen diese Plünderungen verteidigen, erstickt die Regierung die Gewerkschaften, schwächt die Gewerkschaftslokale und droht, die Türen des Arbeitsgerichts zu schließen. Sie wollen das Rückgrat der Gewerkschaftsbewegung brechen, was selbst die Diktatur nicht erreicht hat.
Sie verstoßen gegen die Verfassung von 1988 und lehnten demokratische Praktiken ab. Sie implantierten einen obskurantistischen Autoritarismus, der die sozialen Eroberungen zerstört, die in jahrzehntelangen Kämpfen erreicht wurden. Sie gaben eine stolze und aktive Außenpolitik zugunsten einer beschämenden und demütigenden Unterwerfung auf.
Dies ist das wahre und bedrohliche Porträt Brasiliens heute.
Ein solches Unglück muss mit einem neuen Gesellschaftsvertrag bekämpft werden, der die Rechte und das Einkommen der Werktätigen verteidigt.
Mein Liebe, mein Lieber.
Mein langes Leben, einschließlich der fast zwei Jahre, die ich in einem ungerechten und illegalen Gefängnis verbracht habe, hat mich Vieles gelehrt.
Aber alles, was ich war, alles, was ich gelernt habe, passt in ein Maiskorn, wenn diese Erfahrung nicht in den Dienst der Arbeiter gestellt wird.
Es ist nicht hinnehmbar, dass 10% der Bevölkerung auf Kosten des Elends von 90% der Menschen leben.
Es wird niemals Wachstum und sozialen Frieden in unserem Land geben, solange der von allen produzierte Reichtum auf den Bankkonten einer Handvoll privilegierter Menschen landet.
Es wird niemals Wachstum und sozialen Frieden geben, wenn die öffentlichen Politiken und Institutionen nicht alle Brasilianer fair behandeln.
Es ist nicht hinnehmbar, dass brasilianische Arbeitnehmer weiterhin unter den perversen Auswirkungen sozialer Ungleichheit leiden. Wir können nicht zugeben, dass unsere schwarzen Jugend von einer Gewalt geprägt ist, die an Völkermord grenzt.
Seit ich in diesem schrecklichen Video die 8 Minuten und 43 Sekunden des Leidens von George Floyd gesehen habe, frage ich mich immer wieder: Wie viele George Floyd hatten wir in Brasilien? Wie viele Brasilianer haben ihr Leben verloren, weil sie nicht weiß waren? Schwarze Leben sind wichtig. Dies gilt für die Welt, für die Vereinigten Staaten und für Brasilien.
Es ist unerträglich, dass man ins Land der indigene Nationen eindringt und es plündert und ihre Kultur zerstört. Das Brasilien, das wir wollen, ist das von Marshall Rondon und den Villas-Boas-Brüdern, nicht das von Landräubern und Waldzerstörern.
Wir haben eine Regierung, die die schönsten Tugenden unseres Volkes wie Großzügigkeit, Liebe zum Frieden und Toleranz vernichten will.
Die Leute wollen keine Revolver oder Gewehrpatronen kaufen. Die Leute wollen Essen kaufen.
Wir müssen Gewalt gegen Frauen entschieden bekämpfen. Wir können nicht akzeptieren, dass ein Mensch durch sein Geschlecht stigmatisiert wird. Wir lehnen öffentliche Verachtung der Quilombolas ab. Wir verurteilen das Vorurteil, dass die Menschen, die in den Vororten der großen Städte leben, als arme minderwertige Wesen behandelt werden.
Wie lange müssen wir mit so viel Diskriminierung, so viel Intoleranz, so viel Hass leben?
Meine Freundinnen, meine Freunde,
um Brasilien nach der Pandemie wieder aufzubauen, brauchen wir einen neuen Gesellschaftsvertrag zwischen allen Brasilianern.
Ein Gesellschaftsvertrag, der jedem das Recht garantiert, in Frieden und Harmonie zu leben. In denen wir alle die gleichen
Wachstumsmöglichkeiten haben, in denen unsere Wirtschaft im Dienste aller und nicht einer kleinen Minderheit steht. Und in denen unsere Naturschätze wie der Cerrado, das Pantanal, der Blaue Amazonas und der Atlantische Wald respektiert werden.
Die Grundlage dieses Gesellschaftsvertrags muss die freie Wahl sein, das Symbol und die Grundlage des demokratischen Regimes sein. Durch das Recht auf Abstimmungen, die frei von Manipulationen und falschen Nachrichten sind, müssen Regierungen gebildet und die großen Entscheidungen und grundlegenden Entscheidungen der Gesellschaft getroffen werden.
Durch diesen Wiederaufbau, der durch die Wahl unterstützt wird, werden wir ein Brasilien haben, das demokratisch und souverän ist, die Menschenrechte und Meinungsverschiedenheiten respektiert, die Umwelt und Minderheiten schützt und seine eigene Souveränität verteidigt.
Ein Brasilien von alle und für alle.
Wenn wir uns einig sind, können wir diesen dramatischen Moment überwinden.
Das Wesentliche ist heute, die Pandemie zu überwinden, das Leben und die Gesundheit der Menschen zu verteidigen. Es ist, diesem Missmanagement ein Ende zu bereiten und die Ausgaben Deckelung abzuschaffen, der den brasilianischen Staat angesichts des nationalen und internationalen Finanzkapitals in die Knie zwingt.
In diesem mühsamen, aber wesentlichen Unterfangen stelle ich mich dem brasilianischen Volk zur Verfügung, insbesondere den Arbeitern und den Ausgeschlossenen.
Meine Freundinnen, meine Freunde.
Wir wollen ein Brasilien, in dem für alle Arbeit ist.
Wir sprechen über den Aufbau eines Wohlfahrtsstaates, der die Gleichberechtigung fördert, in dem der durch kollektive Arbeit entstandene Wohlstand entsprechend den Bedürfnissen jedes Einzelnen an die Bevölkerung zurückgegeben wird.
Ein fairer, egalitärer und unabhängiger Staat, der Arbeitnehmern, den Ärmsten und den am stärksten ausgegrenzten, Chancen bietet.
Dieses Brasilien unserer Träume mag näher sein, als es scheint.
Sogar die Propheten der Wall Street und der City of London haben bereits erklärt, dass die Tage des Kapitalismus, wie die Welt ihn kennt, gezählt sind Sie brauchten Jahrhunderte, um eine unbestreitbare Wahrheit zu entdecken, die die Armen seit ihrer Geburt kennen: Was den Kapitalismus stützt, ist nicht das Kapital. Wir sind es, die Arbeiter.
In diesem Moment fällt mir dieser Satz ein, den ich in einem Buch von Victor Hugo gelesen habe, das vor anderthalb Jahrhunderten geschrieben wurde, und das jeder Arbeiter in seiner Tasche tragen sollte, geschrieben auf ein Stück Papier, um nie zu vergessen:
„Es ist aus der Hölle der Armen dass das Paradies der Reichen geschaffen wird… “
Ohne die Werktätigen als Protagonisten wird jedoch keine Lösung Sinn machen. Wie die meisten Brasilianer glaube ich nicht und akzeptiere die sogenannten “Over-the-Top” -Pakte mit Eliten nicht. Diejenigen, die von ihrer eigenen Arbeit leben, wollen die Rechnung für die oben getroffenen politischen Vereinbarungen nicht bezahlen.
Deshalb möchte ich einige persönliche Gewissheiten bekräftigen:
Ich unterstütze nicht, ich akzeptiere nicht und ich unterstütze keine Lösung, an der die Arbeitnehmer nicht effektiv beteiligt sind.
Zählt nicht auf mich bei einer Vereinbarung, in der die Menschen untergeordnet sind.
Ich bin mehr denn je davon überzeugt, dass der Kampf um soziale Gleichheit einen Prozess durchläuft, der die Reichen dazu zwingt, Steuern zu zahlen, die proportional zu ihrem Einkommen und Vermögen sind.
Und dieses Brasilien, meine Freundinnen und meine Freunde, liegt in unserer Hand.
Ich kann das sagen, und ich schaue dabei jedem von euch in die Augen. Wir werden der Welt beweisen, dass der Traum von einem gerechten und souveränen Land tatsächlich wahr werden kann.
Ich weiß – ihr wisst -, dass wir Brasilien wieder zum Land unserer Träume machen können.
Und ich sage Euch aus tiefstem Herzen: Ich bin hier. Lasst uns gemeinsam Brasilien wieder aufbauen.
Wir haben noch einen langen Weg vor uns.
Bleibt beständig, denn zusammen sind wir stark.
Wir werden leben und gewinnen.
Luiz Inácio Lula da Silva ”
Übersetzt von Elisabeth Schober, Free LULA – Committee Austria