12. Juni 2020
Der ehemalige brasilianischen Präsident Luiz Inacio Lula da Silva. Foto: Ricardo Stuckert.

Gestern Nachmittag hat der ehemalige Präsident Luiz Inacio Lula da Silva eine Videokonferenz mit alternativen Medien über Youtube veranstaltet. Unter anderem sprach Lula über die politische Situation in Brasilien, die Möglichkeit, eine breite Opposition zu bilden, über Jair Bolsonaros katastrophale Vorgangsweise in der Covid-19-Krise und die wahren Interessen hinter der Operation Lava Jato.

“Ich möchte nicht, dass sich in Brasilien wiederholt, was in Ägypten passiert ist. Ich möchte, dass wir Bolsonaro demokratisch absetzen und dem brasilianischen Volk die Möglichkeit geben, jemanden zu wählen, der zivilisierter ist”, kommentierte er die verschiedenen Verbrechen und die Unverantwortlichkeit des derzeitigen Präsidenten.

Diese Woche hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) eine Beschwerde gegen Bolsonaro wegen Verbrechen gegen die Menschheit angenommen. Das Gericht, das Menschenrechtsverletzungen beurteilt, wurde 2002 durch den Pakt von Rom gegründet, ein Vertrag, der auch das Verbrechen des Völkermords betrachtez. Bolsonaro muss sich möglicherweise für beides verantworten.

“[Bolsonaro] wird in der Gerschichte für einen Völkermord verantwortlich gemacht werden. Sein Verhalten ist unverantwortlich (…), er hätte dem Beispiel von Alberto Fernández in Argentinien und anderen Staatsmännern folgen sollen, die in bedachter Weise ihre Arbeit gemacht haben”, fügte Lula hinzu.

In dem Gespräch, das zweieinhalb Stunden dauerte, äußerte sich der ehemalige Präsident auch zu den internationalen Gründen der wirtschaftlichen und politischen Krisen, die Brasilien heute durchlebt.

Laut Lula erhielten sowohl die Fake-News-Kampagne, die Bolsonaro zu seiner Wahl verhalf als auch die Operation Lava Jato, ausländische Geldmittel, um Brasilien auszubeuten. “Die Lava Jato wurde im US-Justizministerium mit dem Ziel gegründet, zunächst die Maschinenbauindustrie Brasiliens zu zerstören und zweitens die Erdölvorkommen in der Tiefsee zu übernehmen. (…) [Das passierte], weil wir auf der ganzen Welt konkurrenzfähig waren. Brasiliens Maschinen sah man im Nahen Osten, Russland, Miami. Und fast auf dem gesamten afrikanischen Kontinent und in ganz Südamerika.”

Lula glaubt, dass es trotz der schwierigen Lage immer noch möglich sei, das Land zu retten. “Es ist der traurigste Moment, den ich je in der Geschichte Brasiliens erlebt habe. (…) Wir dürfen nicht [die Hoffnung verlieren, hinter einer Niederlage steht immer die Möglichkeit, besser zu werden, und wir müssen aus diesen Dingen lernen.”

Verfolgen Sie die Pressekonferenz in voller Länge:

Übersetzt von Elisabeth Schober, Free LULA – Committee Austria.